Apothekenreform: Möglicherweise im November im Kabinett?

Kommt sie oder kommt sie nicht? Diese Frage stellt sich in Bezug auf die Apothekenreform immer wieder. Der aktuelle Stand: Vielleicht wird sich das Bundeskabinett im November damit beschäftigen.

08.10.2024

Kommt sie oder kommt sie nicht? Diese Frage stellt sich in Bezug auf die Apothekenreform immer wieder. Der aktuelle Stand: Vielleicht wird sich das Bundeskabinett im November damit beschäftigen.

• Das Apothekenreformgesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steckt weiterhin fest. Bei jeder neuen Zeitplanung des Kabinetts fragt man sich: Wird das Vorhaben auf die Tagesordnung des Bundeskabinetts kommen? Die Planung steht jedoch stets unter Vorbehalt („Termine können sich jederzeit verschieben"), und manche Vorhaben werden bewusst offen gelassen. Diese gelten dann als "mögliche Themen" für eine Sitzung.

• Laut dem neuesten Planungsstand vom 4. Oktober 2024 gibt es weiterhin Anzeichen für eine Verzögerung. Während zuvor Termine im Oktober „in Betracht" gezogen wurden - das nächste Treffen des Bundeskabinetts ist für den 16. Oktober geplant -, wird nun der 6. oder 13. November als möglicher Termin genannt.

• Eventuell kann Lauterbach am kommenden Mittwoch in seinem digitalen Grußwort zum Deutschen Apothekertag den aktuellen Stand des Vorhabens darlegen. Gibt es überhaupt klärende Gespräche mit dem FDP-geführten Forschungsministerium, das gegen den Gesetzentwurf ein Veto eingelegt hat? Steht er vor so viel Widerstand, dass er das Vorhaben lieber auf Eis legt? Oder sind für den Minister seine anderen Projekte wie die Krankenhausreform und die bevorstehende Einführung der elektronischen Patientenakte momentan wichtiger? Vielleicht gibt es nächste Woche neue Informationen...